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Spahn-Gesetze machen krank
Wegen Krankheit geschlossen, könnte es beim Bundesgesundheitsministerium heißen. Denn eine Kleine Anfrage hat ergeben, dass die Mitarbeiter im Hause Spahn 2018 im Schnitt 15,72 Tage krankgemeldet waren. Das liegt deutlich über dem Bundesdurchschnitt von 10,6 Tagen und ist der höchste Krankenstand seit 2009. Zur Begründung verweist man beim Ministerium auf die Menge an Gesetzesvorhaben und Anfragen, die die 835 Mitarbeiter an ihre Grenzen bringen. Wenn es diesen Kausalzusammenhang gibt, dann darf man auf den Krankenstand 2019 gespannt sein. Denn 2018 hat Spahn gerade erst die Motoren der Gesetzesmaschinerie warmlaufen lassen, 2019 hat er noch eine Schippe draufgelegt.
Der Himmel voller Paragrafen
Paragrafen prangen am Nachthimmel über Berlin. In der „langen Nacht der Gesundheit“ Ende September beschäftigen sich die Abgeordneten im Bundestag mit einer Fülle von Gesetzen aus dem Hause Jens Spahn. Bis spät in die Nacht beschließen sie drei Gesetze, diskutieren zwei Entwürfe und zwei Initiativen in der Pflege. Manch ein Politiker, der in einer Pause den Blick in den Himmel schweifen lässt, dem leuchten da Paragrafen statt Sterne.
Elfen zaubern für die KBV
Kleine Märchenwesen erobern das Gesundheitssystem. Die türkisfarbene Elf6 und die pinkfarbene Elf7 schwirren für die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) durch Republik und Privatfernsehen und verzaubern die Bürger: 116117 sollen sie im medizinischen Notfall wählen und nicht zuerst in die Notaufnahme gehen. Der KBV-Vorstand setzt auf die Macht der Magie, um den Bereitschaftsdienst der Kassenärztlichen Vereinigungen bekannter zu machen. Ob die Elfen Erfolg haben werden?
Der Kampf um die AOKs hat begonnen
Ob der Minister aus dem Kampf mit den Ländern um die AOKs siegreich hervorgehen wird, steht noch in den Sternen. Er zieht in eine juristisch-politische Schlacht, die noch völlig offen ist. Die Messer werden gerade gewetzt und die Truppen sammeln sich für die Mobilmachung. Vielleicht wird es am Ende gar nicht so blutig und der Drachen lässt sich mit einem Deal besänftigen. Ein spannendes Stück Gesundheitspolitik wird in den nächsten Monaten zu beobachten sein mit Potenzial für einschneidende Veränderungen im System.
„Die aktuelle Krankenhauspolitik ist ein Stück aus dem Tollhaus“.
Das Tollhaus ist laut Wikipedia die historische Form einer Wohnstätte für Geisteskranke. Diesem Umfeld werden Politiker zugeordnet, die die aktuelle Krankhauspolitik zu verantworten haben. Denn diese sei „ein Stück aus dem Tollhaus“ und werde zunehmend zum „Risikofaktor“ für die Versorgungplanung in den Kliniken, meint Dr. Josef Düllings, Präsident vom Verband der Krankenhausdirektoren Deutschlands, auf dem Krankenhaus-Branchentreff in Berlin.
Bioterrorismus – Minister im Weißen Haus
Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) kämpft bekanntlich an vielen Fronten – nach der Flüchtlingsfrage, Hartz IV und Debattenkultur geht es jetzt um Bioterrorismus! Dazu reist er kürzlich überraschend in die USA und spricht im Weißen Haus mit John Bolton, dem Sicherheitsberater von Präsident Donald Trump. Daheim sorgt die Tour für Stirnrunzeln. Spahn begründet sie mit Verweis auf das dem BMG untergeordnete und für die Analyse biologischer Kampfstoffe zuständige RKI. Gerade noch die Kurve gekriegt...
KBV-Umfrage: Versicherte fühlen sich medizinisch gut versorgt
Täglich grüßt das Murmeltier: Bereits zum zwölften Mal wurden die Bürgerinnen und Bürger von der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) zur Versorgungssituation im Deutschen Gesundheitssystems befragt. Und die Zufriedenheitswerte sind seither unverändert hoch – 91 Prozent bringen niedergelassenen Ärzten ein hohes Vertrauen entgegen. Auch längere Praxiswartezeiten gegenüber Privatpatienten sind für die GKV-Versicherten laut KBV kein Thema. Ein Grund für eine Medaille – findet die Redaktion der Presseagentur Gesundheit.
Entlastungsgesetz
Manche Krankenkassenvorstände brechen unter der Vermögenslast, die sie zu stemmen haben, fast zusammen. Einige tragen die vierfache Last von dem, was gesetzlich vorgeschrieben ist. Das geht auf keine Kuhhaut. Minuszinsen drohen. Jens Spahn will mehr Anlagen in Aktien erlauben – 20 statt bisher nur zehn Prozent für betriebliche Altersrückstellungen. Die weitaus größte Last soll laut Minister nach dem Verursacherprinzip an die Beitragszahler zurückgehen, die den Goldberg angehäuft haben. Im Bild stellvertretend für alle GKV-Lastenträger: Ralf Dralle (AOK Sachsen-Anhalt), Rainer Striebel (AOK PLUS) und Jens Baas (Techniker Krankenkasse), von links. © Montage: pag, Anna Fiolka
Download in voller Größe ...Lauterbach – Krieger der EGO
Dem SPD-Fraktionsvizen Prof. Karl Lauterbach muss man zwei Sachen lassen: Er bleibt seiner Fliege treu, sogar in Zeichnungen. Und er kämpft unerbittlich für die Bürgerversicherung. Die heißt jetzt übrigens „Einheitliche Gebührenordnung für Ärzte“, kurz EGO.
BMG Hilfe gibt ...
Ministergesundheit Hermann Gröhe helft Flüchtigen und Migranten bei Problem mit Gesundheit – in alle Sprachen. Aber machen Übersetzung mit Sprachenlernen24, das nix gut, weil viel Übersetzung nix gut... So holprig und teilweise falsch liest sich zum Beispiel der „Notfall-Wortschatz“ auf Türkisch und Polnisch auf dem vom Bundesgesundheitsministerium initiierten neuen Internetportal http://www.migration-gesundheit.bund.de/de/startseite/ Viele Übersetzungen sind falsch oder unvollständig. So etwa „Lütfen annemle babami haberdar ediniz!“, was auf Türkisch so viel wie „Bitte verständigen Sie meine Mutter und meinen Vater“ heißt. Der gesamte Satz wird nur mit den zwei dürren Worten „Meine Eltern“ ins Deutsche übersetzt.
Bettelarm – Ärzteschaft ohne Geldsegen
KBV-Chef Dr. Andreas Gassen zeigt sich enttäuscht. Er hat alles gegeben in der Honorarverhandlung für 2018 und dennoch „nur“ eine halbe Milliarde Euro mehr für die niedergelassenen Ärzte rausgeholt. Der GKV-Spitzenverband füllt den Geldsack nicht, deshalb will der KBV-Chef in Zukunft lieber mit den Kassen verhandeln.
Anti-Hipster-Offensive von Jens Spahn greift
Der 37-jährige Spahn befürchtet eine durch elitäre Hipster verursachte neue Form der Parallelgesellschaft in Deutschland. Der Grund: Aus reiner Coolness sprächen immer mehr Menschen kein Deutsch mehr, sondern Englisch. In einem Essay in "Die Zeit“ vom 23. August versucht Spahn seine Theorie zu untermauern. Wir sind ihm dabei gern behilflich und bemühen uns um die deutsche Sprache in der Gesundheitspolitik. Weitere Vorschläge für mehr deutsche Begriffe im Gesundheitswesen nimmt die pag-Redaktion gerne entgegen.
Lustig ist das Bonner Leben!
Die Europäische Arzneimittelagentur soll nach dem Willen des Gesundheitsministers Hermann Gröhe nach Bonn ziehen, dafür zieht er auch ordentlich am Akkordeon. Zugegeben, Gröhe spielt nicht wirklich am Akkordeon – das Video ist eine Produktion der Presseagentur Gesundheit, was sicher niemandem aufgefallen, wenn wir es ihm nicht gesagt hätten. Aber Gröhe macht trotzdem Stimmung für Bonn: In einem in der Produktion sehr teuer wirkenden Video und einer eigens dafür geschaffenen Plattform. Auf der Seite wirbt auch der Bonner Oberbürgermeister und Halbinder Ashok Sridharan für sein Reich, mit den Worten „Ich bin ‘ne bönnsche Jung!“. Na, wenn das die EMA-Mitarbeiter nicht an den Rhein lockt.
„Reambulantisierungsversuch“ der KBV
Wer kennt die Nummer 116117? Kaum jemand, legen diverse Umfragen nahe. Das will die KBV ändern. Eine Kampagne soll die bundesweite Telefonnummer der ärztlichen Bereitschaftsdienste der Kassenärztlichen Vereinigungen bekannter machen. Das Ziel: Patienten von Vertragsärzten zu versorgen und nicht im Krankenhaus, das ausschließlich für akute Notfälle da ist. Krankenhäuser könnten jährlich zig Millionen Bagatellfälle los werden.
Die Hymne zum Selbstverwaltungsstärkungsgesetz
Selten hat ein geplantes Gesetz die Akteure in der Selbstverwaltung so zusammengeschweißt wie GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz. Nie zuvor haben die führenden Köpfe der Spitzenorganisationen harmonisch die Hymne angestimmt: „Einigkeit, Recht und Freiheit“. Der Gesang hat auch in Regierungskreisen Gehör gefunden.
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