Ärztetag 2021 mit digitaler Panne

Hoher Besuch und eine weitreichende Entscheidung

Berlin (opg) – Im vergangenen Jahr war der Deutsche Ärztetag der Corona-Pandemie noch gänzlich zum Opfer gefallen. Diesmal kommen die Delegierten am 4. und 5. Mai zumindest virtuell zusammen – und stimmen unter anderem für die Streichung des Suizidhilfe-Verbots in der Musterberufsordnung. Angesichts der anhaltenden Gesundheitskrise meldet sich in diesem Jahr sogar die Kanzlerin zu Wort.

In einer zweiminütigen Videobotschaft aus ihrem Amtssitz bedankt sich Angela Merkel (CDU) bei den zugeschalteten Ärzten für deren „aufopferungsvollen Einsatz bei der Versorgung der Patienten“ im Rahmen der Pandemie und kündigt darüber hinaus an, alles daran setzen zu wollen, „für gute Berufsbedingungen im medizinischen Bereich zu sorgen“. Weiter ins Detail geht sie dabei nicht. Dr. Klaus Reinhardt, Präsident der ausrichtenden Bundesärztekammer (BÄK), ist trotzdem sichtlich stolz auf die Aufmerksamkeit von höchster Stelle. Er wertet die Worte der Kanzlerin bei seiner Eingangsrede im Berliner Hotel Estrel anschließend als „ein Zeichen der Wertschätzung“. Apropos Estrel: Dort macht man am frühen Abend des 5. Mai, also ausgerechnet während der gerade laufenden Abschlusspressekonferenz, unfreiwillig Bekanntschaft mit den Tücken der Übertragungstechnik: Mittendrin bricht die Internetverbindung ab – und kehrt so schnell nicht wieder. Für die Journalisten am Bildschirm ist es das abrupte Ende der Veranstaltung.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bedankt sich in einer Videobotschaft aus ihrem Amtssitz bei den zugeschalteten Ärzten für deren „aufopferungsvollen Einsatz bei der Versorgung der Patienten“. © screenshot, BÄK

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Mehr Experten für Infektionskrankheiten

Als eine Art Lehre aus der Corona-Krise könnte man die auf dem Ärztetag beschlossene Ergänzung der ärztlichen Musterweiterbildungsordnung verstehen, wonach sich junge Mediziner künftig auch zum Facharzt „Innere Medizin und Infektiologie“ weiterbilden lassen können. Mit seinem Entschluss will der Ärztetag gemäß dem Antrag des BÄK-Vorstands der zunehmenden Bedeutung von Infektionskrankheiten Rechnung tragen und auf die „strukturelle Unterversorgung insbesondere bei schweren und kom­plikativ verlaufenden Infektionskrankheiten" reagieren. Bislang können interessierte Ärzte im Bereich der Infektiologie lediglich eine sechs- bis zwölfmonatige Zusatzweiterbildung absolvieren.
 

Spahns Versprechen

Kontroverser geht es zu in der Diskussion um die Einführung neuer digitaler Anwendungen rund um elektronische Patientenakte und E-Rezept, zu der die Ärztekammer Bundesgesundheitsminister Jens Spahn geladen hatte. Während der BÄK-Vorstand in seinem Leitantrag eine „überhastete und vor allem politisch motivierte, viel zu enge Taktung“ bei den ab Sommer anstehenden Digitalisierungsschritten befürchtet, betont Spahn mit Verweis auf die versäumten Entwicklungen in den vergangenen Legislaturperioden: „Wir hasten nicht, wir machen Tempo.“ Unverändert ein Dorn im Auge sind den Medizinern die vorgesehen Sanktionen, die anfallen, wenn Ärzte die Fristen für die Einführung der digitalen Anwendungen nicht einhalten. Diesbezüglich gelingt es Reinhardt, dem Minister ein Zugeständnis abzuringen: „Da, wo es objektiv nicht geleistet werden kann, soll es auch keine Sanktionen geben“, versichert Spahn.
 

Suizidhilfe: Ärzte ziehen nach

Für ein großes Medienecho sorgt zudem ein weitreichender Beschluss der Delegierten, wonach das bisherige ausdrückliche Verbot der Hilfe zur Selbsttötung aus der Musterberufsordnung für Ärzte (MBO-Ä) gestrichen wird. Der betreffende Passus im Paragraf 16 der MBO-Ä kollidierte mit dem Urteilsspruch des Bundesverfassungsgerichts, welches das im Strafgesetzbuch normierte Verbot der geschäftsmäßigen Suizidhilfe schon vor über einem Jahr für nichtig erklärt hatte. Mit der Änderung der MBO-Ä schaffe der Ärztetag Rechtssicherheit für Ärzte, erläutert Dr. Josef Mischo, Vorsitzender der Berufsordnungsgremien der BÄK, bei der Vorstellung des Antrags. Die Gewissensentscheidung des einzelnen Arztes solle nicht mehr als Berufspflichtverletzung geahndet werden. „Das heißt aber nicht, dass wir die Suizidassistenz als ärztliche Aufgabe ansehen“, unterstreicht unterdessen BÄK-Präsident Reinhardt. Ganz im Gegenteil: Er habe diesbezüglich ein „hohes Maß an Zurückhaltung“ unter den Delegierten wahrgenommen.